Allgemeiner Teil
Nachfolgend informieren wir Sie gemäß Artikel 13 Absatz 3 DSGVO bzw. Artikel 14 DSGVO über eine Veränderung der Verarbeitungsart und der Verarbeitungsziele. Allein aus Gründen der besseren Lesbarkeit wird – im Rahmen der nachfolgenden Erläuterungen – auf die gleichzeitige Verwendung männlicher und weiblicher und diverser Sprachformen verzichtet. Sämtliche Personenbezeichnungen gelten für alle Geschlechter: m/w/d:
Verantwortlicher
Verantwortlicher i.S.v. Artikel 4 Ziffer 7 DSGVO für die hier beschriebene Verarbeitung personenbezogener Daten ist die
Condat AG
Alt-Moabit 91d
10559 Berlin
Handelsregister: 83319 (Berlin-Charlottenburg)
Telefon: +49 30 3949 0
Telefax: +49 30 3949 1300
E-Mail: info@condat.de
vertreten durch den Vorstand Horst Martin Dreyer.
Unser externer Datenschutzbeauftragter ist Dr. Stephan Gärtner, dpo@thenextstanhope.de.
Worüber und weshalb informieren wir Sie?
(1) Wir verarbeiten Ihren Namen, Ihre E-Mail-Adresse sowie die ggf. die Information, ob Sie bereits Leistungen von uns in Anspruch genommen oder Interesse daran bekundet haben, um Ihnen diese E-Mail zu schicken. Zweck ist es, Sie über eine Veränderung der Datenverarbeitung zu informieren.
(2) Rechtsgrundlage dieser Verarbeitung ist Artikel 6 Absatz 1 Satz 1 lit. c DSGVO. Nach dieser Vorschrift dürfen wir Ihre Daten verarbeiten, wenn dies zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich ist, der wir unterliegen. Die rechtliche Verpflichtung, der wir unterliegen, folgt aus Artikel 13 Absatz 3 DSGVO. Nach dieser Vorschrift sind wir als Verantwortlicher dazu verpflichtet, Ihnen einige Informationen zur Verfügung zu stellen, wenn und sobald wir beabsichtigen, personenbezogenen Daten für einen anderen Zweck weiterzuverarbeiten als den, für den die personenbezogenen Daten erhoben wurden. Nach unserem Rechtsverständnis besteht diese Nach-Informationspflicht nicht nur im Fall der Zweckänderung selbst, sondern auch bei Veränderung von anderen Gesichtspunkten, die für die Beurteilung der Rechtmäßigkeit der Verarbeitung maßgeblich sind. Wir nehmen hierbei u.a. Bezug auf die Leitlinien für Transparenz gemäß der Verordnung 2016/679, die durch die frühere Artikel-29-Gruppe verabschiedet wurde und hier abrufbar ist: https://www.ldi.nrw.de/mainmenu_Service/submenu_Links/Inhalt2/Artikel-29-Gruppe/wp260rev01_de.pdf. Darin heißt es auf Seite 16: „Um Missverständnisse zu vermeiden, vertritt die Datenschutzgruppe den Standpunkt, dass zwischen dem Status der jeweils nach den Unterabsätzen 1 und 2 der Artikel 13 und 14 zu erteilenden Informationen kein Unterschied besteht. Sämtliche Informationen in diesen Unterartikeln haben den gleichen Stellenwert und sind der betroffenen Person bereitzustellen.“ Wenn also alle Informationen nach Artikel 13 Absätze 1 und 2 DSGVO gleichwertig sind, kann nach unserem Verständnis die Pflicht zur Nachinformation nicht nur im Fall der Zweckänderung selbst, sondern auch bei gewichtigen anderen, den Transparenzpflichten unterliegenden Informationen bestehen. Diese Ansicht wird auch in der von uns ausgewerteten Fachliteratur vertreten, etwa bei Alexander Dix in Simitis/Hornung/Spiecker gen. Döhmann, Datenschutzrecht, 2019, DSGVO Art. 13 Rn. 7.
(3) Wir speichern die Informationen zum Umstand, dass wir unserer rechtlichen Verpflichtung nach Artikel 13 Absatz 3 DSGVO nachgekommen sind, solange dies gemäß Artikel 5 Absatz 2 DSGVO erforderlich ist, also i.d.R. bis zur Verjährung etwaiger zivilrechtlicher Ansprüche, also i.d.R. am 31. Dezember des 3. Kalenderjahres, das auf das Jahr, in dem wir Sie informiert haben, folgt.
Inwieweit nutzen wir Ihre Daten nun zur werblichen Ansprache?
(1) Sofern Sie nicht bereits von uns informiert wurden, teilen wir Ihnen mit, dass wir Sie nunmehr werblich ansprechen werden.
(2) Wir werden Ihren Namen, Ihre E-Mail-Adresse sowie auftragsbezogene Kommunikationsinhalte dazu verwenden, Sie werblich anzusprechen. Die werbliche Ansprache umfasst alle Kommunikationskanäle, die Sie durch Ihre Angaben, uns gegenüber bekanntgegeben haben. Inhaltlich umfasst die werbliche Ansprache jede Äußerung von uns, bei der Ausübung unseres, konkreten Gewerbes mit dem Ziel, den Absatz unserer Waren oder die Erbringung unserer Dienstleistungen zu fördern. Dazu zählen insbesondere, aber nicht abschließend regelmäßige und unregelmäßige Newsletter, Einladungen, Kundenzufriedenheitsbefragungen und Angebote für konkrete Produkte und Leistungen.
(3) Rechtsgrundlage hierfür ist Artikel 6 Absatz 1 Satz 1 lit. f DSGVO. Nach dieser Vorschrift dürfen wir Ihre Daten verarbeiten, wenn dies zur Wahrung unserer berechtigten Interessen erforderlich ist, sofern nicht Ihre Interessen oder Grundrechte und Grundfreiheiten, die den Schutz personenbezogener Daten erfordern, überwiegen. Unser berechtigtes Interesse ist das Interesse an Direktwerbung, wie Sie in Absatz 2 beschrieben ist. Dass unser Interesse an Direktwerbung im Rahmen des Artikel 6 Absatz 1 Satz 1 lit. f DSGVO anerkennenswert ist, stellt die Datenschutzgrundverordnung in ihrem Erwägungsgrund 47 am Ende klar. Dort heißt es: „Die Verarbeitung personenbezogener Daten zum Zwecke der Direktwerbung kann als eine einem berechtigten Interesse dienende Verarbeitung betrachtet werden.“ Unser Interesse leiten wir ferner davon ab, dass wir bereits in einer Rechtsbeziehung standen oder ggf. noch stehen, sodass es Ihrer heute weitverbreiteten Erwartungshaltung entspricht, dass wir Sie werblich ansprechen werden. Ihre Interessen sind hinreichend gewahrt, da wir Sie hiermit umfassend informieren und Ihr bedingungsloses Widerspruchsrecht anerkennen und die hierfür erforderlichen technischen Verfahren eingerichtet haben. Sie haben das Recht, dieser Verarbeitung jederzeit zu widersprechen, dies durch formlose Nachricht an einen der o.g. Kontaktkanäle (s.o. unter „Verantwortlicher“) oder durch Auslösen des „unsubsribe-Links“ am Ende einer jeden werblichen Nachricht, die Sie von uns erhalten.
Welche Rechte haben Sie?
Sie haben einige Rechte. Sie haben das Recht auf Auskunft über die zu Ihrer Person verarbeiteten personenbezogenen Daten sowie auf Berichtigung oder Löschung, auf Einschränkung der Verarbeitung, auf Widerspruch gegen die Verarbeitung sowie auf Datenübertragbarkeit. Ferner haben Sie die Möglichkeit, sich über uns bei der für uns zuständigen Aufsichtsbehörde zu beschweren. Höflich weisen wir darauf hin, dass diese Rechte ggf. an Voraussetzungen geknüpft sind, auf deren Vorliegen wir bestehen werden.